Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeinderat, 15. Sitzung
Termin: Mo, 24.07.2023 18:05 Uhr
Ort: Feuerwehrgerätehaus
72519 Veringenstadt
Schulungsraum
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Bekanntgaben vom Bürgermeister  
2. Kindergartenangelegenheiten: Anpassung der Elternbeiträge zum Kindergartenjahr 2023/2024 und Beschluss einer Änderungssatzung 30/2023
3. Schulbetreuung: Anpassung der Betreuungszeiten und -gebühren ab 14.09.2023 4/2023
4. Erneute Beschlussfassung: Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen - Genehmigung der Annahme bzw. Weitervermittlung von Spenden des Jahres 2022 (§ 78 Abs. 4 GemO) 23/2023 1. Ergänzung
5. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben bei der Feuerwehr Produkt 126000
a) Haltung von Fahrzeugen - defekte Pumpe
b) Beschaffung von Einsatzkleidung		 50/2023
6. Biotopverbundplanung - Vergabe 41/2023
7. Überprüfung der Sitz-Zuteilung für die unechte Teilortswahl und Festlegung der Sitzanzahl des Gemeinderats für die Kommunalwahl 2024 39/2023
8. Beschlussfassung über die Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung 42/2023
9. Beschlussfassung über die Bildung einer Abrechnungseinheit gemäß § 37 Abs. 3 KAG i.V.m. § 6 Abs. 2 der Erschießungsbeitragssatzung für das Baugebiet "Deutstetter Berg V" 43/2023
10. Beschlussfassung über die Möglichkeit der Ablösung von Erschließungsbeiträgen gemäß
§ 19 der Erschließungsbeitragssatzung		 44/2023
11. Deutstetter Berg V: Nachtrag zur Leistung Tief- und Straßenbauarbeiten 40/2023
12. Baugebiet "Deutstetter Berg V"
Hier: Festlegung des Verkaufspreises für die gemeindeeigenen Bauplätze		 45/2023
13. Baugebiet Deutstetter Berg V: Namensgebung der Straßen 46/2023
14. Baugesuche  
14.1 Bauvoranfrage: Erstellung eines Einfamilienhauses auf Flst.-Nr. 258/5, Schillerstraße, Gemarkung Veringenstadt 49/2023
14.2 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren: Abbruch und Neubau einer Garage auf Flst.-Nr. 333/5, An der Reute 22, Gemarkung Veringenstadt 52/2023
15. Verschiedenes